Arb-Med-Arb

Das Arb-Med-Arb Verfahren ist eine spezielle Streitbeilegung, die Arbitration, Mediation und erneut Arbitration umfasst. Es beginnt mit einem vollständigen Schiedsverfahren, pausiert für eine Mediation und setzt das Schiedsverfahren fort, falls die Mediation scheitert. Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit sieht diese Methode als optimale Kombination von Rechtssicherheit und Flexibilität. Wichtig ist die strikte Rollentrennung zwischen Schiedsrichtern und Mediatoren, um die Integrität zu wahren. Die rechtlichen Grundlagen sind in den DIS-Schiedsregeln verankert, die einvernehmliche Streitbeilegung fördern und hybride Verfahren unterstützen.

Funktionsweise und systematischer Verfahrensablauf

Der Ablauf des Arb-Med-Arb hybrides Streitbeilegungsverfahren folgt einer präzise strukturierten Systematik.

1. In einem Schiedsverfahren wird zuerst ein Schiedsantrag eingereicht und ein Schiedsgericht konstituiert. Die Entscheidung, das Verfahren zu sistieren, kann durch Vertragsklausel oder in einer Fallmanagement-Konferenz getroffen werden.
2. Während der Sistierung wird eine Mediation durchgeführt, bei der die Parteien den Mediator frei wählen können. Dieser muss unabhängig und unparteilich sein.
3. Es gibt eine strikte Informationsbarriere zwischen Mediation und Schiedsverfahren zur Wahrung der Unparteilichkeit.
4. Bei Einigung in der Mediation kann das Schiedsgericht einen Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut erlassen, der vollstreckbar ist.
5. Misslingt die Mediation, wird das Schiedsverfahren fortgesetzt, als wäre es nie unterbrochen worden.
6. Die Dauer der Mediation ist oft vertraglich auf 60 Tage beschränkt.

Arten und Varianten hybrider Streitbeilegungsverfahren

In Deutschland gibt es verschiedene Varianten hybrider Streitbeilegungsverfahren:

1. Das klassische Med-Arb-Verfahren kombiniert Mediation und Schiedsverfahren, kann aber zu Verzögerungen führen.
2. Beim Med-Arb-Opt-Out können die Parteien den Mediator nach einer gescheiterten Mediation austauschen, was jedoch Mehrkosten verursacht.
3. Das Co-Med-Arb-Verfahren lässt Schiedsrichter und Mediator zusammenarbeiten, ist aber komplex in der Handhabung.
4. Das Arb-Med-Arb-Verfahren bietet sofortige Rechtssicherheit und verliert keine Zeit bei der Neukonstituierung.
5. Gestufte Streitbeilegungsklauseln mit Eskalationsstufen wie Verhandlungen, Mediation und Schiedsverfahren sind eine weitere Besonderheit, deren Wirksamkeit von der genauen Formulierung abhängt.
6. Die Internationale Handelskammer bietet in Deutschland Musterklauseln für verschiedene Kombinationen von Streitbeilegungsverfahren an.

Vorteile des Arb-Med-Arb-Verfahrens

Das Arb-Med-Arb hybrides Streitbeilegungsverfahren bietet erhebliche Vorteile gegenüber traditionellen Streitbeilegungsmechanismen.

1. Der Hauptvorteil eines Arb-Med-Arb-Verfahrens liegt in der Zeitersparnis, da das Schiedsgericht bereits eingerichtet ist. Es können beträchtliche Kosten eingespart werden, insbesondere wenn die Mediation erfolgreich ist, da keine zusätzlichen Kosten für die Schiedsrichterbenennung anfallen.
2. Dieses Verfahren schont Geschäftsbeziehungen, da es keine "Gewinner-Verlierer"-Situationen schafft und interessenbasierte Lösungen ermöglicht.
3. Vertraulichkeit ist ein weiterer Vorteil, da beide Verfahrensarten streng vertraulich sind, was für Unternehmen mit sensiblen Informationen wichtig ist.
4. Die Flexibilität erlaubt es, das Verfahren an die Bedürfnisse anzupassen, und durch das New Yorker Übereinkommen sind die erzielten Vereinbarungen international vollstreckbar, was bei reinen Mediationsvereinbarungen oft schwieriger ist.

Anwendungsbereiche und praktische Einsatzgebiete

1. Das Arb-Med-Arb Verfahren ist ideal für langfristige Geschäftsbeziehungen wie Distributionsverträge, Joint Ventures, Lizenzvereinbarungen und Lieferverträge.
2. Es ist besonders für internationale kommerzielle Konflikte geeignet, da die DIS Regeln für grenzüberschreitende Fälle entwickelt hat, wodurch deutsche Verfahrensstrenge mit Mediationsflexibilität kombiniert wird.
3. Im Technologiebereich unterstützt es langfristige Partnerschaften, indem es kreative Lösungen wie technische Anpassungen ermöglicht, ohne die Beziehungen zu beschädigen.
4. Bauprojekte profitieren von diesem Verfahren durch effiziente Konfliktlösung bei Komplexität und Langzeitbeziehungen.
5. Im Finanzsektor wird es bei Konflikten zwischen Banken und institutionellen Kunden aufgrund von Reputationsrisiken und der Wichtigkeit von Geschäftsbeziehungen zunehmend genutzt.
6. Auch familiengeführte Unternehmen und Gesellschaftsrechtstreitigkeiten ziehen Vorteile aus der Kombination von Vertraulichkeit und der Möglichkeit, emotionale Aspekte in der Mediation zu berücksichtigen.

Chancen und Risiken bei der praktischen Anwendung

1. Das Arb-Med-Arb Verfahren bietet die Chance auf optimale Lösungen und Kostenreduktion in der Streitbeilegung, kann aber auch Risiken wie Verfahrenskomplexität, Rollenvermischung und Vertraulichkeitsprobleme bergen.
2. Deutsche Studien besagen, dass hybride Verfahren oft bessere Ergebnisse erzielen und Kosten um 40-60% senken können.
3. Jedoch können unklare Vertragsklauseln zu Unstimmigkeiten führen und die Rollen von Mediatoren und Schiedsrichtern müssen klar getrennt bleiben, um die Integrität des Verfahrens zu wahren.
4. Vertraulichkeitsprobleme entstehen, wenn dieselben Anwälte in beiden Phasen tätig sind und versehentlich Informationen austauschen.
5. In Deutschland wird versucht, durch zeitliche Begrenzungen und die Möglichkeit zur Wiederaufnahme des Schiedsverfahrens Missbrauch des Verfahrens zu verhindern.

Grenzen und Herausforderungen des Verfahrens

Das hybride Arb-Med-Arb-Streitbeilegungsverfahren hat zwar Vorteile, stößt aber an Grenzen:

1. Es eignet sich nicht für Streitigkeiten über rechtliche Grundsatzfragen oder wenn Parteien Präzedenzfälle schaffen wollen.
2. Die Komplexität des Verfahrens erfordert sorgfältige Planung und klare Regeln, um Streitigkeiten über das Verfahren selbst zu vermeiden.
3. Die Qualifikation und Verfügbarkeit geeigneter Mediatoren ist eine Herausforderung, da in Deutschland der Markt dafür noch klein ist.
4. Erfolg hängt von der Kooperationsbereitschaft der Parteien ab.
5. Während erfolgreiche Verfahren kostengünstig sein können, führen gescheiterte Mediationen zu Mehrkosten.
6. Zeitliche Verzögerungen können auftreten, besonders bei eiligen Streitigkeiten, und die typische Mediationsfrist von 60 Tagen kann zu lange sein.

Handlungsempfehlungen für die Praxis

1. Die erfolgreiche Umsetzung des Arb-Med-Arb-Verfahrens zur Streitbeilegung hängt von einer sorgfältigen Planung ab. Wesentlich ist eine präzise formulierte Streitbeilegungsklausel, die die Prozessschritte und Rollenverteilung klar regelt.
2. Die Auswahl erfahrener Institutionen wie der DIS ist entscheidend.
3. Eine gut durchdachte zeitliche Strukturierung, insbesondere eine angemessene Mediationsfrist, ist zu beachten.
4. Die Parteien müssen auf das Verfahren vorbereitet sein und realistische Erwartungen haben.
5. Für Mediatoren und Schiedsrichter sind Fachexpertise und spezielle Erfahrung wichtig.
6. Eine detaillierte Kostenkalkulation für best- und worst-case Szenarien ist notwendig, wobei eine transparente Kostenverteilung Konflikte vermeiden kann.

Fazit

Das Arb-Med-Arb-Verfahren, eine Kombination aus Schiedsverfahren und Mediation zur Streitbeilegung, ist eine vielversprechende Innovation in der deutschen Konfliktlösung. Es beginnt mit Arbitration, geht über in Mediation und führt bei Scheitern zurück zur Arbitration. Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit legt Wert auf die Trennung der Rollen von Schiedsrichtern und Mediatoren sowie die Beachtung der DIS-Schiedsregeln. Diese Methode bietet Zeit- und Kostenvorteile, schützt Geschäftsbeziehungen und gewährleistet vertrauliche Lösungen. Sie ist ideal für langfristige Geschäftsbeziehungen und internationale Konflikte, da sie Rechtssicherheit mit Flexibilität verbindet. Die erfolgreiche Anwendung des Arb-Med-Arb Verfahrens setzt sorgfältige Planung, präzise vertragliche Ausgestaltung und professionelle Durchführung voraus.