Glossar Mediation

Fachbegriffe aus dem Spektrum der Mediation.

Wer sich zum ersten Mal mit dem Thema Mediation auseinandersetzt, wird häufig mit Begriffen aus dem juristischen Bereich konfrontiert. Ich möchte Sie jedoch nicht mit Fachbegriffen beeindrucken, sondern wünschen mir, dass Sie die Inhalte unserer Webseite auch verstehen. Dennoch gibt es Begriffe, bei denen ich der Meinung bin, dass ich sie zum besseren Verständnis noch einmal erläutern sollte. Ich hoffe sehr, dass Sie sich von meinem FAQ-Bereich – den ich im Übrigen kontinuierlich weiter ausbauen werde – motivieren lassen, sich noch detaillierter mit der Mediation zu befassen.

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Begriff Definition
Schiedsverfahren

Ein Schiedsverfahren ist die außergerichtliche Beilegung eines Rechtsstreits durch Schlichtung oder Urteil. Unterschieden werden muss zwischen Schiedsverfahren vor ehrenamtlichen Friedensrichtern bzw. Schiedspersonen, Schiedsverfahren vor staatlich anerkannten Schieds- und Gütestellen sowie Verfahren vor privaten Schiedsgerichten. Schiedsverfahren wegen Streitigkeiten in Bezug auf Vereine und Verbände werden häufig auch vor öffentlichen Schlichtungsstellen geführt.

Schiedsverfahren vor dem Schiedsgericht

Durch die in 2002 durchgeführte Reform der ZPO (Zivilprozessordnung) wurden die Bundesländer in vielen Fällen ermächtigt, vor Klageerhebung ein außergerichtliches Güteverfahren vorzuschreiben. Geschieht dies nicht, wird eine Klage abgewiesen. Die jeweiligen Regelungen unterscheiden sich von Bundesland zu Bundesland.

Nichtstaatliche Schiedsgerichte können als eine Form von privaten Zivilgerichten betrachtet werden. Besteht zwischen zwei Parteien eine Schiedsvereinbarung, wird dadurch der klassische Gerichtsweg ausgeschlossen. Die Streitigkeit wird dann durch den Schiedsspruch entschieden, der an die Stelle des Urteils tritt. Der Schiedsspruch ist bindend und kann vollstreckt werden. Im Gegensatz zum normalen Gerichtsverfahren gibt es beim Schiedsverfahren nur eine Instanz, wobei bei Verfahrensverstößen das zuständige Oberlandesgericht den Schiedsspruch aufheben kann.

Schiedsverfahren vor der Gütestelle

Von der Justizverwaltung eingerichtete Gütestellen können sowohl vor Anhängigkeit eines Rechtsstreits als auch während der Verhandlungsphase angerufen werden. Informationen über Verfahrensmethodik und Kosten werden in der jeweiligen Güteordnung festgelegt. Staatliche Gütestellen werden von Sachverständigen und Personen besetzt, die eine Befähigung zum Richteramt innehaben. Güteverfahren eignen sich eher für zivilrechtliche Auseinandersetzungen, bei der eine Schuldfrage nicht geklärt werden muss. Die Beendigung des Verfahrens vor der Gütestelle endet in einem Vergleich oder einem Vertrag, der dem gerichtlichen Urteil ähnelt und vollstreckt werden kann.

In Schieds- und Güteverhandlungen werden mediative Ansätze genutzt.

Synonyme - Schiedsverfahren, Schiedsgericht
Schlichtung

Eine Schlichtung ist eine außergerichtliche Streitbeilegung durch einen von neutraler Stelle vorgeschlagenen Kompromiss, der von beiden Konfliktparteien akzeptiert wird. Ein im Sinne der Mediation geführtes Schlichtungsverfahren hat im Gegensatz zum Gerichtsprozess den Vorteil, dass die Konfliktparteien den Schlichtungsverlauf mit Hilfe des Mediators selbst bestimmen können. Offizielle Schlichtungsverfahren werden vor Gütestellen durchgeführt.

In der Schlichtung werden Methoden aus der Mediation eingesetzt, um die Verhandlungen zu unterstützen. Eine Abgrenzung zur Mediation erfolgt dadurch, dass der Schlichter Ergebnisvorschläge unterbreitet, Sachverhalte bewertet und die Rechtslage erörtert. In der Mediation fördert der Mediator methodisch und systematisch die Kommunikation und die Klärung der Interessen mit dem Ziel, dass die Parteien selbst eine Lösungsoption für den Konflikt entwickeln. In einigen Bundesländern werden Mediatoren von der Regierung als Gütestelle anerkannt mit den Befugnissen für eine Schlichtung ausgestattet. Schlichtungen werden häufig in Tarifverhandlungen, im Familienrecht und anderen Rechtsgebieten, in denen sich zwei Parteien nicht auf eine vertragliche Regelung einigen können, eingesetzt.

Siehe auch https://www.streitvermittler-mediator.de/mediation/schlichtungsverfahren.html.

 

Synonyme - Versöhnung, Einigkeit, Aussöhnung, Beilegung, Mittelweg, Schlichtung, Vergleich
Streitmittler

Nach dem VSBG (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz) ist der Streitmittler der das jeweilige Verfahren durchführende Dritte. Nach der ADR-Richtlinie wird er auch als natürliche Person, die mit der alternativen Streitbeilegung betraut wird, bezeichnet.

Bei Verbraucherstreitigkeiten kommen mehrere alternative Streitbeilegungsverfahren in Betracht, die von Streitmittlern als neutrale Dritte durchgeführt werden. Streitmittler können also gleichzeitig auch Mediatoren, Schlichter, Ombudsmänner, Ombudsfrauen oder Vermittler sein.

Streitmittler in Verbraucherschlichtungsstellen

In Verbraucherschlichtungsstellen ist der Streitmittler das ausführende Organ und die Person, die bei der außergerichtlichen Streitbeilegung für das faire und unparteiische Verfahren verantwortlich ist. Er trägt die Entscheidung darüber, ob ein Verfahren durchzuführen, abzulehnen oder zu beenden ist. Der Streitmittler ist nach § 19 VSBG auch derjenige, der den Schlichtungsspruch unterbreitet. Er hat seine Entscheidungen jedoch immer im Kontext des Verbraucherrechts zu treffen, weshalb er zwingend über die erforderlichen Rechtskenntnisse verfügen muss.

Auch der Streitmittler unterliegt – wie der Mediator – dem Gebot der Unparteilichkeit, Neutralität und der Unabhängigkeit. Streitmittler sind jedoch nicht ermächtigt, verbindliche Entscheidungen zu füllen. Sie unterbreiten lediglich Vorschläge zur Streitbeilegung.

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